Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftraggeber (im Folgenden kurz „der Auftraggeber“ oder „AG“) und PAPERBLUE, VANESSA REISKOPF, Hauptstraße 129, 2122 Münichsthal, Österreich (im Folgenden kurz „PAPERBLUE“), gelten ausschließlich die nachfolgend beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des AG werden hiermit ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn diesen seitens PAPERBLUE nicht widersprochen wird. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn PAPERBLUE diese schriftlich bestätigt. Sie gelten ebenso für zukünftige Geschäftsbeziehungen der Vertragsparteien, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich in die spätere Vereinbarung aufgenommen werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. ALLGEMEINES
Eine verbindlicher Vertrag zwischen dem AG und PAPERBLUE kommt erst durch schriftliche Beauftragung und durch Zahlungseingang (50% Anzahlung) des angebotenen Honorars zustande. Die Anbotslegung erfolgt per E-Mail bzw. per Webformular auf der Homepage von PAPERBLUE. Änderungen und Ergänzungen eines mit Paperblue geschlossenen Vertrages bedürfen Textform (E-Mail) Durch die Anzahlung und Angebotsunterzeichnung akzeptiert der AG diese Allgemeinen Geschäftsbedienungen.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
Alle Preisangaben verstehen sich in EURO inkl. Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den vorliegenden Auftrag und enthalten insbesondere keine Verpackungs- und
Versandkosten. Projektmehrkosten, die durch unerwartete Veränderungen der Beauftragung während der Projektlaufzeit entstehen, wie beispielsweise Stückzahlen, Formate, Ausgangsmaterial, werden von PAPERBLUE innerhalb von 5 Werktagen bekannt gegeben und sind ebenfalls getrennt in Rechnung zu stellen. Nach Auftragsbestätigung seitens des Auftraggebers wird die erste Zahlung (50% des Angebotes) innerhalb von 7 Tagen per Überweisung fällig. Die Folgezahlung wird nach Fertigstellung und Versand der Leistung fällig. Entwurfskosten (für zwei Entwürfe) sind in den Angebotspreisen inkludiert. Sonderwünsche, zusätzliche Entwürfe und zusätzliche Korrekturschleifen werden gegen einen Stundensatz von Brutto EUR 90,00 in Rechnung gestellt.
3. PREISE UND KOSTEN
Die Zahlung ist innerhalb von 7 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Im Falle berechtigter Reklamationen beginnt die Zahlungsfrist erst mit deren Erledigung.
4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt oder ist er in Zahlungsverzug, so steht PAPERBLUE das Recht zu, die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen von anteiligen Zahlungen abhängig zu machen. Weiters hat PAPERBLUE das Recht, die noch nicht ausgelieferte Ware vor Zahlungseingang zurückzuhalten sowie bei Nichtzahlung der anteiligen Zahlungen die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einzustellen. Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers ist PAPERBLUE - unbeschadet übersteigender Schadenersatzansprüche – berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 4 Prozent jährlich zu verrechnen. Diese Rechte stehen PAPERBLUE auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet. Nach einer Mahnung kommt der Auftraggeber in Verzug. Mahnspesen und die Kosten, auch außergerichtlicher, anwaltlicher Intervention gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Der Auftraggeber verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die angemessenen Kosten der Forderungseintreibung, dazu zählen insbesondere die Kosten eines eingeschalteten Inkassoinstitutes, im Rahmen des gesetzlich Zulässigen, zu ersetzen.
5. ZAHLUNGSVERZUG
Sollte der Auftrag später als drei Tage nach Auftragserteilung / Auftragsbestätigung seitens des AG storniert werden, wird dem AG ein Teil des Gesamthonorars in Rechnung gestellt. Im Falle einer “individuellen Papeterie” muss der AG die Anzahlung exklusive der Druckkosten bezahlen. Im Falle einer ‚ “Semi-Custom Papeterie” muss der AG die Servicepauschale von € 230,- bezahlen. Im Falle von “Kalligrafie Arbeiten” muss der Auftraggeber eine Organisationspauschale von € 75,- bezahlen. Im Falle eines Kaufs von fertigen Produkten muss der AG eine vom Auftragnehmer gesetzte angemessene Organisationspauschale bezahlen. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben von dieser Regelung unberührt. Kamen für den Auftragnehmer bereits Kosten, beispielsweise Druckkosten oder Zusatzmaterialkosten auf, muss der AG auch diese bezahlen. PAPERBLUE ist berechtigt den Vertrag aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird. der Auftraggeber fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie z. B. Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten verstoßt. Sämtliche bis zum Vertragsrücktritt erbrachten Leistungen von PAPERBLUE und auch sämtliche externe Kosten sind auch in diesem Fall vom AG entsprechend den vereinbarten Honorarsätzen zu bezahlen.
6. STORNO
Der AG stellt PAPERBLUE zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Der AG informiert PAPERBLUE - schriftlich - von allen Umständen, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der AG verpflichtet sich, Genehmigungen rechtzeitig zu erteilen, damit PAPERBLUE im Arbeitsablauf nicht beeinträchtigt und in der Lage ist, die Folgearbeiten ohne Mehrkosten und Qualitätsrisiko zu erbringen. Eine Genehmigung gilt als rechtzeitig erteilt, wenn das von PAPERBLUE gesetzte Datum für die Genehmigung nicht überschritten wird. Bei Zeitverzögerungen, die nicht im Verantwortungsbereich von PAPERBLUE liegen, wird der daraus entstehende Mehraufwand zeitlich erfasst und mit einem Stundenlohn von EUR 90,00 inkl. USt abgerechnet. Der AG ist ferner verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Mittel auf allfällige Urheber-, Kennzeichenrechte oder sonstiger Rechte Dritter zu prüfen. PAPERBLUE haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte.
7. MITWIRKUNGSPFLICHTEN
Der AG hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von 1 Woche nach Lieferung/Leistung durch PAPERBLUE schriftlich anzuzeigen. Danach gelten die Produkte als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen. Die Farbe der Erzeugnisse können Unterschiede zur Darstellung auf dem Bildschirm des AG aufgrund von verwendeten Materialien und/oder der unterschiedlichen Druckverfahren durch technische Bedingungen zwischen Entwurf, Probedruck und Druck ergeben, dies stellt keinen Mangel dar. Im Falle der Gewährleistung hat Verbesserung jedenfalls Vorrang vor Preisminderung oder Wandlung. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. PAPERBLUE ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist, den ursprünglichen Auftragswertes übersteigt oder für PAPERBLUE mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. In diesem Fall stehen dem AG die gesetzliche Wandlungs- oder Minderungsrechte zu. Die Haftung von PAPERBLUE für Mangelfolgeschäden besteht nur im Falle von vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung. Bei Teillieferung gelten diese Regelungen jeweils für den gelieferten Teil. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Bei farbigen Reproduktionen, Nachbestellungen und Vergrößerungen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. PAPERBLUE haftet keinesfalls für Schäden, die durch mangelhafte Lagerung der Erzeugnisse seitens des Auftraggebers entstanden sind. Sollte es kurzfristig auf Grund höherer Gewalt zum Ausfall von PAPERBLUE kommen, bemüht sich diese (soweit vom Kunden erwünscht) um einen Ersatz, der auf eigene Rechnung seine Leistungen erbringt. Ein Anspruch darauf besteht jedoch nicht. PAPERBLUE haftet nicht für den Verlust von gespeicherten Daten und digitalen Entwürfen.
8. BEANSTANDUNGEN UND GEWÄHRLEISTUNG
PAPERBLUE haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. PAPERBLUE haftet nicht für beschädigte Waren. PAPERBLUE ist berechtigt, Drittanbieter (z.B. Druckereien) zu beauftragen und diesen Unternehmen auftragsbezogene Daten, unter Berücksichtigung sämtlicher datenschutzrechtlicher Bestimmungen, des AG weiterzugeben.
9. HAFTUNG
Eine Rückgabe oder ein Umtausch der erstellten Papeterie ist nicht möglich, sofern die Waren nach den spezifischen Wünschen des AG angefertigt werden. Gesetzliche Rüchtrittsrechte gemäß FAGG bleiben davon jedenfalls unberührt.
10. RÜCKGABE, WIDERRUFSRECHT
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Vereinbarte Lieferzeiten sind Fixtermine mit einem Spielraum von +/- 3 Tagen, jedoch hält sich PAPERBLUE das Recht vor höherer Gewalt diese Termine nicht einhalten zu müssen. Bei vereinbartem Fixtermin sind bei Auftragserteilung die Mitwirkungspflichten des Auftraggebers (z.B. Lieferung mangelfreier Daten, Prüfung der Vor- und Zwischenergebnisse, Druckfreigaben) und deren Termine festzulegen. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach bzw. hält er die vereinbarten Termine nicht ein, so haftet PAPERBLUE nicht für die Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Dies gilt auch im Falle nachträglicher Auftragsänderungen durch den Auftraggeber. PAPERBLUE ist stets bemüht die vereinbarten Fixtermine einzuhalten, haftet aber nicht für den Verzug von Dritten, z.B. Druckerei oder Lieferant von Zusatzmaterial. Auf Schäden, die durch den Paketdienst verursacht werden, übernimmt PAPERBLUE keine Haftung.
Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des AG vorgenommen.
11. LIEFERUNG UND VERSAND
PAPERBLUE ist Urheber des von ihm erstellten Designs sowie aller Teil- und Zwischenerzeugnisse. Die Erzeugnisse von PAPERBLUE sind persönliche und geistige Werke und unterstehen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung der Urheber ist dem AG nicht gestattet. Der AG ist selbst für die Richtigkeit der textlichen Inhalte (z.B. Quellenangabe bei Zitaten etc.) zuständig. Bei den vom AG zur Verfügung gestellten Dateien und Medien hat der AG selbst die Nutzungsrechte abzuklären. PAPERBLUE behält sich das Recht vor, die gestalteten Werke im Sinne der Eigenwerbung auf der Internetseite www.paperblue.at und auf den Social Media Kanälen zu nutzen. Im Sinne des Datenschutzes sorgt PAPERBLUE dafür keine sensiblen Daten (vollständige Namen, Adressen etc.) öffentlich zu machen. PAPERBLUE ist berechtigt Teil- und/oder Gesamtentwürfe weiter zu verwenden.
12. URHEBERECHT
PAPERBLUE ist Urheber des von ihm erstellten Designs sowie aller Teil- und Zwischenerzeugnisse. Die Erzeugnisse von PAPERBLUE sind persönliche und geistige Werke und unterstehen dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Eine Nutzung und Bearbeitung dieser Teile ohne Zustimmung der Urheber ist dem AG nicht gestattet. Der AG ist selbst für die Richtigkeit der textlichen Inhalte (z.B. Quellenangabe bei Zitaten etc.) zuständig. Bei den vom AG zur Verfügung gestellten Dateien und Medien hat der AG selbst die Nutzungsrechte abzuklären. PAPERBLUE behält sich das Recht vor, die gestalteten Werke im Sinne der Eigenwerbung auf der Internetseite www.paperblue.at und auf den Social Media Kanälen zu nutzen. Im Sinne des Datenschutzes sorgt PAPERBLUE dafür keine sensiblen Daten (vollständige Namen, Adressen etc.) öffentlich zu machen. PAPERBLUE ist berechtigt Teil- und/oder Gesamtentwürfe weiter zu verwenden.
13. GERICHTSSTAND
Auf die Rechtsbeziehungen, die sich aus der Inanspruchnahme der von PAPERBLUE angebotenen Leistungen ergeben, ist österreichisches Recht anwendbar.